Medien: EU und NATO kämpfen um Einfluss in der europäischen Verteidigung

Die NATO befinde sich in einem Konflikt mit Brüssel über die Verteidigungsausgaben der EU. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stehe der Kauf von US-Waffen mit EU-Geldern. Dies berichtete die Zeitung Financial Times am Donnerstag unter Berufung auf eigene Quellen. Das Militärbündnis trete gegen die Initiative "Buy European" auf, so das Blatt. "Es gibt einen Zuständigkeitskonflikt um die Verteidigungsindustriepolitik", sagte eine der Quellen. "Es geht darum, wer den Ausbau der Produktion steuert und welche Auswirkungen dies auf die Waffen hat, die Europa in Zukunft einsetzen wird", so die Quelle.

Das Blatt schrieb, dass im Mittelpunkt der Debatte die Frage stehe, welche Rolle US-Waffen bei den Aufrüstungsbemühungen spielen sollen, wobei die NATO den Ansatz "Buy European" ablehne.

Sowohl die EU als auch die NATO seien sich einig, dass die Europäer eine führende Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit des Kontinents übernehmen müssten. Dies erklärte Giuseppe Spatafora, Forschungsanalyst am Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS), gegenüber der Zeitung. Beide Seiten seien sich jedoch uneinig darüber, "wie dieses Ziel erreicht werden soll", so der Experte. Die EU wolle "die innereuropäische Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie fördern.  Für die NATO muss die Rüstungsindustriepolitik transatlantisch bleiben", fügte Spatafora hinzu.

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Zwei Beamte teilten unter der Bedingung der Anonymität gegenüber dem Blatt mit, dass die Haltung von US-Präsident Donald Trump gegenüber Europa und seine Bestrebung, die Kontrolle über Grönland zu erlangen, die Ansichten der EU-Kommission gestärkt hätten: Die "strategische Autonomie" in der Rüstungsproduktion sei entscheidend, um die Abhängigkeit der Union von den USA zu verringern. Die beiden Beamten wiesen auf ein wachsendes Gefühl der Frustration wegen Mark Ruttes Weigerung hin, diesen Ansatz zu unterstützen. "Es wird immer deutlicher, dass wir diese Güter schnell, in großen Mengen und kostengünstig benötigen", sagte einer der EU-Beamten. "Und das erreichen wir nur durch die heimische Produktion." Er fügte hinzu, dass die NATO definieren könne, welche Waffentypen die EU brauche. "Aber wenn es um regulatorische und finanzielle Instrumente geht, um diese zu beschaffen, hat sie kaum etwas zu bieten", so der Beamte.

Das Blatt schrieb weiter, dass das Militärbündnis den jüngsten militärischen Initiativen der EU wie der "Drohnenmauer" negativ gegenüberstehe. Ein NATO-Diplomat sagte in einem Gespräch mit der Zeitung, die EU-Kommission sollte sich auf Bereiche konzentrieren, in denen sie Fachkompetenz habe:

"Unterzeichnen Sie einige gute Handelsabkommen und halten Sie sich aus der transatlantischen Sicherheitspolitik heraus."

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